Das digitale Baugenehmigungsverfahren in der Stadtgemeinde Bremen

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Wir führen den digitalen Bauantrag ein. Dafür nutzen wir den von Mecklenburg-Vorpommern entwickelten Online-Dienst Digitaler Bauantrag. Der Online-Dienst wurde als EfA-Lösung entwickelt. EfA bedeutet „Einer für Alle“. Zusammen mit der Freien Hansestadt Bremen nutzen aktuell zehn Bundesländer diesen Online-Dienst nach. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des digitalen Bauantrags MV unter: https://www.digitale-baugenehmigung.de

Der Online-Dienst Digitaler Bauantrag bietet einen Vorgangsraum, auf den Bauherren, Entwurfsverfasser, die Träger öffentlicher Belange und die untere Bauaufsichtsbehörde zugreifen können.

Weitere Unterlagen in Papier sind damit nicht mehr erforderlich.

Ein Erklärvideo für die digitale Baugenehmigung im Landkreis Nordwestmecklenburg finden Sie unter OZG- und eGovernment-Umsetzung am Beispiel des Baugenehmigungsverfahrens beim LK Nordwestmecklenburg - YouTube

Nutzerreise zum digitalen Bauantragsverfahren
Das Login für den Online-Dienst erfolgt mit dem Nutzerkonto Bund oder Mein Unternehmenskonto. Nach der Anmeldung werden die Daten aus dem Nutzerkonto im Antrag weiterverwendet, um Doppeleingaben zu vermeiden. Am Anfang steht die Auswahl der Rolle der antragstellenden Person Bauherr:in, Vertretung des/der Bauherr:in oder Entwurfsverfasser:in. Nachdem der Antrag eröffnet ist, können dann weitere Personen für eine Zusammenarbeit eingeladen werden. So lädt beispielsweise der/die Bauherr:in den/die Architekt:in ein. Die eingeladene Person bekommt einen Link zum konkreten Antrag und loggt sich auch mit einem Nutzerkonto ein. Nun können beide parallel am Antrag arbeiten. Facetten, die von einer Person bearbeitet werden, sind für die andere Person gesperrt. Mit einer feldbasierten Speicherung wird immer die aktuellste Version abgespeichert, sodass bei Verbindungsproblemen keine Daten verloren gehen.

Nachdem der Antrag vollständig ausgefüllt wurde, müssen sowohl Bauherr:in als auch Entwurfsverfasser:in den Antrag digital freizeichnen. Üblicherweise erstellen meist Architekt:innen den Bauantrag und gehen dann mit Aktenordern voller Papierdokumenten zu den Bauherr:innen und lassen sich jede Seite händisch abzeichnen. Dieser Prozess wird mit der digitalen Freizeichnung deutlich vereinfacht und beschleunigt.

Nach dem Einreichen wird eine Benachrichtigungs-E-Mail über den Eingang eines neuen Antrags generiert, auf den im Vorgangsraum zugegriffen werden kann. Im Baugenehmigungsverfahren gibt es viele Nachfragen und Unterlagen müssen ergänzt oder korrigiert werden. Hierzu kann etwa die Sachbearbeitung der Bauordnung mit der antragstellenden Person kommunizieren und Nachforderungen anfragen. Über den Vorgangsraum kann die antragstellende Person die geforderten Dokumente schnell und einfach digital nachreichen.

Auf der Verwaltungsseite kann die Sachbearbeitung dann den umfangreichen Beteiligungsprozess digital umsetzen. Hierzu können mehrere Nutzergruppen für interne Stellen, wie zum Beispiel Prüfingenieur:innen oder Träger öffentlicher Belange eingerichtet werden, die dann einen Zugang zu ausgewählten Unterlagen im Vorgangsraum erhalten. Die Stellungnahmen können über einen Rückkanal direkt dem Vorgang beigefügt werden. Abschließend wird der Bescheid über den Vorgangsraum zugestellt.

Die digitale Baugenehmigung wird für das Vereinfachte Baugenehmigungsverfahren pilotiert. Die ersten Erfahrungen in anderen Ländern zeigen eine positive Annahme des Online-Dienstes, insbesondere von Seiten der Entwurfsverfasser:innen, deren Arbeit sich nun deutlich erleichtert hat. Aber auch die Mitarbeitenden des Bauamts nutzen die bestehenden Funktionalitäten des Vorgangsraumes im Backend und können damit komplett digital die Bauanträge prüfen. Der Online-Dienst ist als Vorgangsraum für gemeinsame Kommunikations- und Kollaborationsplattform entwickelt worden, jedoch wurden dabei die Fachverfahren, die von den Sachbearbeiter:innen genutzt werden, nicht vergessen. Möglich ist es, diese über eine XBau-Stelle zu verbinden.

Vgl. Fiedler, A., Weinkauf, R.: Digitales Bauantragsverfahren am Beispiel der EfA-Leistung als cokreatives OZG-Projekt zwischen Bundesland und Kommunalverwaltung. In: Krause, T. u.a.: Handbuch Digitalisierung der Verwaltung. Bielefeld: transcript Verlag, 1. Aufl., ISBN 978-3-8252-5929-7, 2023

Wie melde ich mich an?

Das digitale Baugenehmigungsverfahren erfordert eine Anmeldung. Diese Anmeldung kann über die BundID oder Mein Unternehmenskonto erfolgen. Entscheidend ist dabei, ob Sie als natürliche Person oder Organisation agieren.

1. Natürliche Person:
Als natürliche Person können Sie sich mit Ihrer Bund ID anmelden.
Erstmalige Registrierung unter https://id.bund.de/de

2. Organisation:
Als Organisation (Unternehmen, Behörde, Verein, …) können Sie sich mit dem Mein Unternehmenskonto anmelden.
Erstmalige Registrierung unter https://info.mein-unternehmenskonto.de

Was brauche ich?

Nach erfolgreicher Anmeldung über ein Nutzerkonto werden Sie Schritt für Schritt durch das Formular geführt.
Halten Sie die erforderlichen Anlagen zu Ihrem Antrag zum Upload bereit. Jede Anlage muss als Einzeldatei erstellt und in einem archivfähigen Portable Document Format (PDF/-A-2a nach ISO 19005-2) übermittelt werden. Die gewählten Dateinamen müssen je einzelne Datei die Angaben zum Dateiinhalt und das Erstellungsdatum im Format Jahr, Monat, Tag (jjjjmmtt) enthalten, wobei das Datum im Dateinamen voranzustellen ist.

Weitere Informationen finden Sie im Online Tutorial Digitaler Bauantrag für Entwurfsverfasser:innen

Die aktuellen Vorschriften auf einen Blick finden Sie unter https://bau.bremen.de/bau/planen-bauen/rechtsgrundlagen-3559

In unregelmäßigen Abständen berichtet die Bauverwaltung der Deputation Bau, Mobilität und Stadtentwicklungen über die Einführung des digitalen Baugenehmigungsverfahrens.
Bisher wurden folgende Berichte vorgelegt:

• Sachstandsbericht der Verwaltung vom 22.09.2021 zur Digitalisierung des bauaufsichtlichen Verfahrens (pdf, 191.8 KB)
• Sachstandsbericht der Verwaltung vom 10.03.2022 zur Digitalisierung des bauaufsichtlichen Verfahrens (pdf, 98.9 KB)
• Sachstandsbericht der Verwaltung vom 25.05.2022 zur Digitalisierung des bauaufsichtlichen Verfahrens (pdf, 233.4 KB)
• Sachstandsbericht der Verwaltung vom 01.03.2023 zur Digitalisierung des bauaufsichtlichen Verfahrens (pdf, 68.6 KB)